Förderprogramm der Bundesregierung für Elektroautos mit Steuerbefreiungen

[Joaquin 0]

Die Bundesregierung hat nun ein umfassendes Programm beschlossen, um Elektroautos zu fördern. Das so genannte "Regierungsprogramm Elektromobilität", sieht unter anderem vor Elektroautos mit einem geringem CO2-Ausstoß, für zehn Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer zu befreien. Zudem sollen bis 2012 in die Forschung und Entwicklung, eine Million Euro bereitstellen.

Zur Zeit sind Elektroautos gegenüber den Autos mit herkömmlichen Verbrennungsmotor einfach noch viel zu teuer, so das für den normalen Kunden hier kein besonderer Kaufreiz besteht. Um dies zu ändern und die Elektroautos attraktiver für den Käufer zu machen, sollen Elektroautos, welche einen CO2-Ausstoß von unter 50 Gramm pro Kilometer haben, für zehn Jahre von der Kraftfahrsteuer befreit werden.

Anhand des 50-Gramm-Wert beim CO2-Ausstoßes erkennt man hier aber auch, dass unter der so genannten Elektromobilität, auch Hybridfahrzeuge bzw. Fahrzeuge mit einem Hybridantrieb fallen und verstanden werden.

Die Anreize gehen aber auch noch darüber hinaus. So sollen Fahrer von Elektroautos im regulären Straßenverkehr auch Bussspuren und Sonderparkplätze benutzen dürfen. Um hier dann auch die rechtmäßige Benutzung feststellen zu können, sollen Elektroautos eine blaue Plakette bekommen. Weiterhin sollen Fahrern von Dienst-Elektroautos, Steuererleichterungen winken, so dass deren Steuerlast unterm Strich nicht höher ausfallen soll, als bei konventionellen Autos. So möchte man neben den steuerlichen Vorteilen bei der KFZ- und Dienstwagenbesteuerung, auch die nicht-monetäre Nutzeranreize wie im Straßenverkehrsrecht als Anreiz schaffen.

Mit der Bereitstellung von einer Milliarde Euro hat die Bundesregierung zudem die bisherige Förderung verdoppelt. Jedoch wird es eine Kaufprämie, wie sie von der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) vorgeschlagen wurde, nicht geben, ebenso wenig wie zinsgünstige Kredite der KfW für Kaufwillige.

Das "Regierungsprogramms Elektromobilität" wurde bereits verabschiedet und ist der Versuch, Deutschland als Leitmarkt für Elektroautos zu etablieren und ebenso die deutsche Industrie als einen ebensolchen Leitanbieter für Elektromobilität. Alleine steht Deutschland bei der Förderung von Elektroautos nicht da, denn in auch zum Beispiel in Spanien will man Elektroautos und die Industrie dazu fördern.

Man rechnet sich nun aus, dass man den Markt bis zum Jahre 2020 so ausweiten kann, dass dann mindestens eine Million Elektroautos auf deutschen Straßen fahren und bis zum Jahre 2030 dann mindestens sechs Millionen Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen unterwegs sind. Man hofft dann bis zum Jahre 2050, dass der urbane Straßenverkehr überwiegend mit regenerativen Energieträgern realisiert werden.

Durch die Anreize für die Dienstfahrzeuge, möchte die Bundesregierung es dann auch erreichen, dass zehn Prozent aller neu angeschafften Dienstwagen für die Bundesregierung selbst, dann Elektroautos sind.

Dies alles möchte man dann auch noch in europäische und internationale Prozesse eingebettet, bei dem internationale Kooperationen unterstützt werden sollen. So möchte man strategische Partnerschaften mit anderen Ländern eingehen und ebenso in einer internationalen Zusammenarbeit im Bereich Normung und Standardisierung arbeiten.

Gegner sehen hier eine Kastration der von der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) gemachten Vorschläge. Die geplanten Anreize würden dabei weit hinter deren Vorschlägen zurück bleiben. Auch wurde eine fehlende Gesamtstrategie bemängelt, welche alle Verkehrsträger einbeziehe. Andere bemängeln, dass hier die Bundesregierung einfach nach der Pfeife der Autoindustrie tanze.